Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.
— | ep:auswahlerfindung [2023/07/25 08:26] (aktuell) – angelegt - Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
---|---|---|---|
Zeile 1: | Zeile 1: | ||
+ | ====== Auswahlerfindung ====== | ||
+ | Im Zusammenhang mit der Frage der Neuheit einer Auswahlerfindung ist die Auswahl eines numerischen Unterbereiches aus einem vorbekannten breiteren Bereich möglich, wenn jede der nachstehenden Bedingungen erfüllt ist:((T 279/89)) | ||
+ | |||
+ | (i) der ausgewählte Unterbereich muss eng sein; | ||
+ | |||
+ | (ii) der ausgewählte Unterbereich muss hinreichend weit enfernt sein von dem durch Beispiele illustrierten bekannten Bereich; und | ||
+ | |||
+ | (iii) der Auswahlbereich sollte nicht eine zufällige | ||
+ | Ausführungsform des Standes der Technik sein, sondern | ||
+ | eine neue Erfindung darstellen (gezielte Auswahl). | ||
+ | |||
+ | |||
+ | ===== siehe auch ===== | ||
+ | |||
+ | Art. 56 EPÜ -> [[Erfinderische Tätigkeit]] |
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de