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ep:austausch_von_veroeffentlichungen

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ep:austausch_von_veroeffentlichungen [2017/01/24 14:08] (aktuell)
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 +====== Austausch von Veröffentlichungen ======
  
 +<note>
 +**Artikel 132 (1) EPÜ 2000**
 +
 +Das [[Europäische Patentamt]] und die Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz der [[Vertragsstaaten]] übermitteln einander auf entsprechendes Ersuchen kostenlos für ihre eigenen Zwecke ein oder mehrere Exemplare ihrer Veröffentlichungen.
 +</note>
 +
 +<note>
 +**Artikel 132 (2) EPÜ 2000**
 +
 +Das [[Europäische Patentamt]] kann Vereinbarungen über den Austausch oder die Übermittlung von Veröffentlichungen treffen.
 +</note>
 +
 +Artikel 127-132 EPÜ -> [[Unterrichtung der Öffentlichkeit und Behörden]] \\
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +Teil 7 EPÜ -> [[Gemeinsame Vorschriften]] \\
 +EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
ep/austausch_von_veroeffentlichungen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)