Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

--- ep:auskuenfte_ueber_den_stand_der_technik [2017/01/24 14:08] – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
+++ ep:auskuenfte_ueber_den_stand_der_technik [2023/07/25 08:25] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
@@ Zeile 1: / Zeile 1: @@
+====== Auskünfte über den Stand der Technik ======
+<note>
+**Artikel 124 (1) EPÜ 2000**
+Das [[Europäische Patentamt]] kann nach Maßgabe der [[Ausführungsordnung]] den Anmelder auffordern, Auskünfte über den [[Stand der Technik]] zu erteilen, der in nationalen oder regionalen Patentverfahren in Betracht gezogen wurde und eine [[Erfindung]] betrifft, die Gegenstand der [[europäische Patentanmeldung|europäischen Patentanmeldung]] ist.
+</note>
+Regel 141 (1) EPÜ -> [[Erfordernis einer Kopie früherer Recherchenergebnisse]] \\
+Regel 141 (2) EPÜ -> [[Befreiung von der Pflicht zur Einreichung von Kopien der Recherchenergebnisse ]] \\
+Regel 141 (3) EPÜ -> [[Aufforderung zur Auskunfsterteilung über frühere Recherchenergebnisse]] \\
+Artikel 124 EPÜ -> [[Auskünfte über den Stand der Technik]] \\
+Regel 70b EPÜ -> [[Anforderung einer Kopie der Recherchenergebnisse]] \\
+<note>
+**Artikel 124 (2) EPÜ 2000**
+Unterlässt es der Anmelder, auf eine Aufforderung nach Absatz 1 rechtzeitig zu antworten, so gilt die europäische Patentanmeldung als zurückgenommen.
+</note>
+Artikel 113-126 EPÜ -> [[Allgemeine Vorschriften für das Verfahren]] \\
+Regeln 111 - 154 AO EPÜ (Teil 7) -> [[Ausführungsvorschriften zu den Gemeinsamen Vorschriften]] \\
+AO EPÜ -> [[Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
+EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
+===== siehe auch =====
+Teil 7 EPÜ -> [[Gemeinsame Vorschriften]] \\

Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge

Unterschiede

Seiten-Werkzeuge