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ep:ausfuehrungsvorschriften_zu_den_auswirkungen_auf_das_nationale_recht

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ep:ausfuehrungsvorschriften_zu_den_auswirkungen_auf_das_nationale_recht [2017/01/24 14:08] (aktuell)
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 +==== Ausführungsvorschriften zu den Auswirkungen auf das Nationale Recht ====
  
 +**Teil 8 [[Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente|AO EPÜ]]**: \\
 +Regel 155 AO EPÜ -> [[Einreichung und Übermittlung des Umwandlungsantrags]]\\
 +Regel 156 AO EPÜ -> [[Unterrichtung der Öffentlichkeit bei Umwandlungen]]\\
 +
 +EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
 +AO EPÜ -> [[Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]]
 +
 +===== siehe auch =====
ep/ausfuehrungsvorschriften_zu_den_auswirkungen_auf_das_nationale_recht.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)