Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

PatForce

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

ep:ausfuehrung_des_haushaltsplans

finanzcheck24.de

Ausführung des Haushaltsplans

Artikel 48 (1) EPÜ 2000

Im Rahmen der zugewiesenen Mittel führt der Präsident des Europäischen Patentamts den Haushaltsplan sowie Berichtigungs- und Nachtragshaushaltspläne in eigener Verantwortung aus.

Artikel 48 (2) EPÜ 2000

Der Präsident des Europäischen Patentamts kann im Rahmen des Haushaltsplans nach Maßgabe der Finanzordnung Mittel von Kapitel zu Kapitel oder von Untergliederung zu Untergliederung übertragen.

Artikel 37-51 EPÜ → Finanzvorschriften

siehe auch

ep/ausfuehrung_des_haushaltsplans.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:26 von 127.0.0.1