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+====== Aufrechterhaltung des europäischen Patents ======
+<note>
+**Artikel 101 (3) EPÜ 2000**
+Ist die [[Einspruchsabteilung]] der Auffassung, dass unter Berücksichtigung der vom [[Patentinhaber]] im [[Einspruchsverfahren]] vorgenommenen Änderungen das [[europäisches Patent|europäische Patent]] und die [[Erfindung]], die es zum Gegenstand hat,
+a) den Erfordernissen dieses [[epü|Übereinkommens]] genügen, so beschließt sie die Aufrechterhaltung des Patents in geänderter Fassung, sofern die in der [[Ausführungsordnung]] genannten Voraussetzungen erfüllt sind;
+b) den Erfordernissen dieses Übereinkommens nicht genügen, so widerruft sie das Patent.
+</note>
+-> [[Prüfung der Klarheit von Ansprüchen im Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren]]
+===== siehe auch =====
+Teil 5 EPÜ -> [[Einspruchs- und Beschränkungsverfahren]] \\
+EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
+  * [[Prüfung des Einspruchs]]