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ep:aufgabenerfindung

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ep:aufgabenerfindung [2017/04/04 08:08] (aktuell)
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 +====== Aufgabenerfindung ======
  
 +Das Erkennen der Aufgabe [-> [[Aufgabe der Erfindung]]] kann als Hauptbeitrag zum erfinderischen Charakter [-> [[Erfinderische Tätigkeit]]] der beanspruchten Lösung anzusehen sein.((T 764/12 b))
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +Art. 56 EPÜ -> [[Erfinderische Tätigkeit]] \\
 +-> [[Aufgabe der Erfindung]] \\
ep/aufgabenerfindung.txt · Zuletzt geändert: 2017/04/04 08:08 (Externe Bearbeitung)