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ep:anzahl_der_patentansprueche

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ep:anzahl_der_patentansprueche [2017/01/24 14:08] (aktuell)
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 +====== Anzahl der Patentansprüche ======
  
 +<note>
 +**Regel 43 (5) AO EPÜ**
 +
 +Die Anzahl der [[Patentansprüche]] hat sich mit Rücksicht auf die Art der beanspruchten [[Erfindung]] in vertretbaren Grenzen zu halten. Die Patentansprüche sind fortlaufend mit arabischen Zahlen zu nummerieren.
 +</note>
 +
 +Regel 43 (1-4), (6-7) AO EPÜ -> [[Form und Inhalt der Patentansprüche]]
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +Regel 41-50 -> [[Anmeldebestimmungen]] \\
 +Teil 3 AO EPÜ -> [[Ausführungsvorschriften zur Europäischen Patentanmeldung]] \\
 +AO EPÜ -> [[Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
 +EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
ep/anzahl_der_patentansprueche.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)