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ep:anmeldetag

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ep:anmeldetag [2017/01/24 14:08] (aktuell)
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 +====== Anmeldetag ======
 +
 +<note>
 +**Artikel 80 EPÜ 2000**
 +
 +Der Anmeldetag einer [[europäische Patentanmeldung|europäischen Patentanmeldung]] ist der Tag, an dem die in der [[Erfordernisse für die Zuerkennung eines Anmeldetags|Ausführungsordnung festgelegten Erfordernisse]] erfüllt sind.
 +</note>
 +
 +<note>
 +**Artikel 90 (1) EPÜ 2000**
 +
 +Das [[Europäisches Patentamt|Europäische Patentamt]] prüft nach Maßgabe der [[Ausführungsordnung]], ob die [[Anmeldung]] den [[Erfordernisse für die Zuerkennung eines Anmeldetags|Erfordernissen für die Zuerkennung eines Anmeldetags]] genügt.
 +</note>
 +
 +-> [[Eingangs- und Formalprüfung]] (Artikel 90 EPÜ)
 +
 +-> [[Anmeldetag von elektronisch eingereichten Patentanmeldungen und Eingangstag von elektronisch eingereichten Unterlagen]]
 +
 +Artikel 75-86 EPÜ -> [[Die europäische Patentanmeldung als Gegenstand des Vermögens]] \\
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +Teil 3 EPÜ -> [[Europäische Patentanmeldung]] \\
  
ep/anmeldetag.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)