Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


ep:anforderung_von_unterlagen

finanzcheck24.de

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

Link zu dieser Vergleichsansicht

ep:anforderung_von_unterlagen [2017/01/24 14:08] (aktuell)
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Anforderung von Unterlagen ======
  
 +<note>
 +**Regel 83 EPÜ 2000**
 +
 +Unterlagen, die von einem am [[Einspruchsverfahren]] Beteiligten genannt werden, sind zusammen mit dem [[Einspruch]] oder dem schriftlichen Vorbringen einzureichen. Sind solche Unterlagen nicht beigefügt und werden sie nach Aufforderung durch das [[Europäische Patentamt]] nicht rechtzeitig nachgereicht, so braucht das Europäische Patentamt das darauf gestützte Vorbringen nicht zu berücksichtigen.
 +</note>
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +Regel 75-89 -> [[Einspruchsverfahren]] \\
 +Teil 5 AO EPÜ -> [[Ausführungsvorschriften zum Einspruchs- und Beschränkungsverfahren]] \\
 +AO EPÜ -> [[Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
 +EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
ep/anforderung_von_unterlagen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)