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ep:analoger_einsatz

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Analoger Einsatz

Die Verwendung eines bekannten Materials auf Grund seiner bekannten Eigenschaften und in an sich bekannter Weise, um eine bekannte Wirkung im Rahmen einer neuen Kombination zu erzielen, ist normalerweise nicht erfinderisch („analoger Einsatz“). Ausnahmen hierzu können in besonderen Fällen gelten, wie z.B. bei unerwarteten Vorteilen einer Auswahl, bei der Überwindung eines bekannten Vorurteils oder bei unvorhergesehenen Schwierigkeiten, etwa wenn es notwendig ist, eine andere Komponente zu ändern.1)

siehe auch

1)
T 0130/89 vom 7.2.1990 - Profilstab
ep/analoger_einsatz.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:26 von 127.0.0.1