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ep:allgemeines

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ep:allgemeines [2017/01/24 14:08] (aktuell)
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 +====== Allgemeines ======
  
 +<note>
 +**Artikel 1 GebO EPÜ**
 +
 +Nach den Vorschriften dieser [[Gebührenordnung]] werden erhoben: 
 +
 +a) die gemäß dem [[epü|Übereinkommen]] und seiner [[Ausführungsordnung]] an das [[Europäische Patentamt]] (nachstehend Amt genannt) zu entrichtenden Gebühren sowie die Gebühren und Auslagen, die der [[Präsident des Europäischen Patentamts|Präsident des Amts]] aufgrund des Artikels 3 Absatz 1 [-> [[Vom Präsidenten des Amts festgesetzte Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise]]] festsetzt; 
 +
 +b) die Gebühren und Auslagen nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT), deren Höhe vom Amt festgesetzt werden kann.
 +</note>
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +GebO -> [[Gebührenordnung]] \\
 +EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
 +EP ->  [[Europäisches Patentrecht]]
ep/allgemeines.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)