Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


ep:aenderungen_und_berichtigungen

finanzcheck24.de

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.


ep:aenderungen_und_berichtigungen [2023/07/25 08:26] (aktuell) – angelegt - Externe Bearbeitung 127.0.0.1
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Änderungen und Berichtigungen ======
  
 +**Teil 7 - Kapitel 6 [[Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente|AO EPÜ]]**: \\
 +Regel 137 AO EPÜ -> [[Änderung der europäischen Patentanmeldung]]\\
 +Regel 138 AO EPÜ -> [[Unterschiedliche Patentansprüche, Beschreibungen und Zeichnungen für verschiedene Staaten]]\\
 +Regel 139 AO EPÜ -> [[Berichtigung von Mängeln in den beim Europäischen Patentamt  eingereichten Unterlagen]]\\
 +Regel 140 AO EPÜ -> [[Berichtigung von Fehlern in Entscheidungen]]\\
 +
 +Regeln 111 - 154 AO EPÜ (Teil 7) -> [[Ausführungsvorschriften zu den Gemeinsamen Vorschriften]] \\
 +AO EPÜ -> [[Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
 +EPÜ -> [[Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente]] \\
 +
 +===== siehe auch =====