Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


ep:abschluss_des_erteilungsverfahrens

finanzcheck24.de

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

Link zu dieser Vergleichsansicht

ep:abschluss_des_erteilungsverfahrens [2017/01/24 14:08] (aktuell)
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Abschluss des Erteilungsverfahrens ======
  
 +Regel 71a (1) EPÜ 2000 -> [[Entscheidung über die Erteilung des europäischen Patents]] \\
 +Regel 71a (2) EPÜ 2000 -> [[Wiederaufnahme des Prüfungsverfahrens]] \\
 +Regel 71a (3), (4) EPÜ 2000 -> [[Aufschiebung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents]] \\
 +Regel 71a (5) EPÜ 2000 -> [[Anrechnung der bereits entrichteten Erteilungs- und Veröffentlichungsgebühr]] \\
 +Regel 71a (6) EPÜ 2000 -> [[Rückerstattung der Erteilungs- und Veröffentlichungsgebühr nach Rücknahme oder Zurückweisung der europäischen Patentanmeldung]] \\
 +
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +  * [[Prüfungsverfahren]]
ep/abschluss_des_erteilungsverfahrens.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)