Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Seitenleiste
designrecht:unverhaeltnismaessigkeit_und_interessen_dritter
Unverhältnismäßigkeit und Interessen Dritter
§ 43 (4) des DesignG bestimmt den Ausschluss der Maßnahmen bei Unverhältnismäßigkeit und die Berücksichtigung berechtigter Drittinteressen.
Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (DESIGNRECHT) → Abschnitt 8: Rechtsverletzungen → § 43 Vernichtung, Rückruf und Überlassung → Abs. 4
Die Ansprüche nach den Absätzen 1 bis 3 sind ausgeschlossen, wenn die Maßnahme im Einzelfall unverhältnismäßig ist. Bei der Prüfung der Verhältnismäßigkeit sind auch die berechtigten Interessen Dritter zu berücksichtigen.
siehe auch
§ 43 DesignG → Vernichtung, Rückruf und Überlassung
Regelt Vernichtung, Rückruf, Überlassung und Ausnahmen bei Designrechtsverletzungen.
DesignG, Abschnitt 8 → Rechtsverletzungen
Regelt die Ansprüche bei Designverletzungen, einschließlich Unterlassung, Schadensersatz, Auskunft und Strafvorschriften.
designrecht/unverhaeltnismaessigkeit_und_interessen_dritter.txt · Zuletzt geändert: von migration
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Teile der Inhalte werden KI-gestützt erstellt – Hinweis
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
