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designrecht:schutzgegenstand_der_designanmeldung

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designrecht:schutzgegenstand_der_designanmeldung [2022/05/12 07:48] – angelegt mfreunddesignrecht:schutzgegenstand_der_designanmeldung [2023/07/25 08:23] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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 +====== Schutzgegenstand der Designanmeldung ======
  
 +Weichen verschiedene Darstellungen eines [[Design|Designs]] voneinander ab und entstehen dadurch Unklarheiten über den [[Schutzgegenstand]], ist der Schutzgegenstand des Designs durch Auslegung [-> [[Auslegung eines Designs]]] zu bestimmen.((BGH, Urteil vom 24. März 2022 - I ZR 16/21 - Schneidebrett))
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +§ 1 Nr. 1 DesignG -> [[Design]]
designrecht/schutzgegenstand_der_designanmeldung.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:23 von 127.0.0.1