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Patentanwalt
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designrecht:rueckruf_und_entfernen_aus_den_vertriebswegen
Rückruf und Entfernen aus den Vertriebswegen
§ 43 (2) des DesignG regelt den Anspruch auf Rückruf rechtsverletzender Erzeugnisse bzw. deren endgültiges Entfernen aus den Vertriebswegen.
Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (DESIGNRECHT) → Abschnitt 8: Rechtsverletzungen → § 43 Vernichtung, Rückruf und Überlassung → Abs. 2
Der Verletzte kann den Verletzer auf Rückruf von rechtswidrig hergestellten, verbreiteten oder zur rechtswidrigen Verbreitung bestimmten Erzeugnissen oder auf deren endgültiges Entfernen aus den Vertriebswegen in Anspruch nehmen.
siehe auch
§ 43 DesignG → Vernichtung, Rückruf und Überlassung
Regelt Vernichtung, Rückruf, Überlassung und Ausnahmen bei Designrechtsverletzungen.
DesignG, Abschnitt 8 → Rechtsverletzungen
Regelt die Ansprüche bei Designverletzungen, einschließlich Unterlassung, Schadensersatz, Auskunft und Strafvorschriften.
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