Bestimmt den Geltungsbereich der Designverordnung als verfahrensrechtliche Ergänzung zum Designgesetz und zur DPMA-Verordnung. Sie schafft den verbindlichen Rahmen für Anmeldungen und Registervorgänge beim DPMA, insbesondere durch die Verwendung amtlicher Formblätter und die Ausrichtung auf den elektronischen Rechtsverkehr. Ziel ist eine einheitliche, effiziente Abwicklung von Designverfahren; dabei bleibt Raum für optionale Angaben, soweit sie der Klarheit und Recherche dienen.

§ 1 DesignV → Anwendungsbereich
Regelt, dass die Verordnung ergänzend zum Designgesetz und zur DPMA-Verordnung für Verfahren vor dem DPMA gilt.

§ 2 DesignV → Formblätter
Erlaubt die Nutzung der vom DPMA bereitgestellten Formblätter.

DesignV → Verordnung zur Ausführung des Designgesetzes
Die Designverordnung (DesignV) ist eine deutsche Rechtsverordnung, die das Verfahren zur Anmeldung, Eintragung und Verwaltung von Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) konkretisiert.