Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

PatForce

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

designrecht:auslegung_eines_als_strichzeichnung_hinterlegten_designs

finanzcheck24.de

Auslegung eines als Strichzeichnung hinterlegten Designs

Der Anmelder hat es in der Hand, durch die Wahl der Wiedergabemittel den Umfang des Schutzes des Designs zu bestimmen. So führen abstrahierende Wiedergabemittel zu einem breiteren Schutz.1)

Wird eine Strichzeichnung hinterlegt, wird hierdurch ein Gegenstand mit bestimmten Konturen geschützt. In diesem Fall wird von den Farben des Gegenstands abstrahiert.2)

siehe auch

1)
BGH, Beschluss vom 20. Dezember 2018 - I ZB 26/18 - Sportbrille
2)
BGH, Beschluss vom 20. Dezember 2018 - I ZB 26/18 - Sportbrille; m.V.a. Ruhl, GRUR 2010, 289, 297
designrecht/auslegung_eines_als_strichzeichnung_hinterlegten_designs.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:23 von 127.0.0.1