Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Das von der Patentanwaltskammer geführte elektronische Verzeichnis der zugelassenen Patentanwälte, Syndikuspatentanwälte, aufgenommenen europäischen und ausländischen Patentanwälte sowie zugelassenen Berufsausübungsgesellschaften wird in seinem Aufbau und Inhalt durch die Vorschriften näher ausgestaltet. Sie legen fest, welche Angaben – etwa zu Namen, Kanzleien, Kontaktdaten, Zulassungszeitpunkt oder Berufsverboten – einzutragen sind, und regeln Verfahren und Fristen für Eintragung, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten. Die kostenfreie, registrierungsfreie Einsichtnahme über das Internet, eine zu gewährleistende Suchfunktion sowie die technischen und organisatorischen Anforderungen an Sicherheit und ständige Einsehbarkeit der Verzeichnisdaten sind ebenfalls Gegenstand der Regelungen.
§ 1 PatAnwVV → Gegenstand des Verzeichnisses
Bestimmt, welche Personen und Berufsausübungsgesellschaften die Patentanwaltskammer in das elektronische Verzeichnis einzutragen hat.
§ 2 PatAnwVV → Inhalt des Verzeichnisses
Regelt, welche Angaben zur Person, Kanzlei, Erreichbarkeit, Zulassung und zu berufsrechtlichen Maßnahmen in das Patentanwaltsverzeichnis aufzunehmen sind.
§ 3 PatAnwVV → Eintragungen in das Verzeichnis
Regelt, wann die Patentanwaltskammer Eintragungen ins Verzeichnis vornimmt, insbesondere nach Aufnahme in die Kammer und Vorlage erforderlicher Nachweise.
§ 4 PatAnwVV → Berichtigungen des Verzeichnisses; Auskunftsersuchen
Regelt, wie die Patentanwaltskammer fehlerhafte Verzeichniseintragungen berichtigt und bei Zweifeln Auskünfte oder Nachweise von Eingetragenen einholt.
§ 5 PatAnwVV → Sperrung und Löschung von Eintragungen
Regelt die Sperrung eingetragener Angaben beim Ausscheiden aus der Patentanwaltskammer sowie deren Löschung, Rückgängigmachung zu Unrecht erfolgter Sperrungen und den Vermerk einer Abwicklerbestellung.
§ 6 PatAnwVV → Einsichtnahme in das Verzeichnis
Regelt die kostenfreie, registrierungsfreie Interneteinsicht in das Verzeichnis sowie den Ausschluss zustellfähiger Ersatzanschriften davon.
§ 7 PatAnwVV → Suchfunktion
Regelt die elektronische Suchfunktion der Patentanwaltskammer für die Einsichtnahme in das Kammerverzeichnis.
§ 8 PatAnwVV → Sicherheit und Einsehbarkeit der Verzeichnisdaten
Regelt die technisch-organisatorischen Anforderungen an Zugriffsschutz, Nachvollziehbarkeit, Einsehbarkeit und Fehlerbehebung beim elektronischen Verzeichnis der Patentanwaltskammer.
→ Patentanwaltsordnung
Der Beruf des Patentanwalts als unabhängiges Organ der Rechtspflege im gewerblichen Rechtsschutz wird in seinen Voraussetzungen, seiner Ausübung und seiner berufsständischen Organisation umfassend geregelt, wobei Zugang und Ausbildung, Zulassung sowie Rechte und Pflichten bei der Beratung und Vertretung ebenso erfasst werden wie die Zusammenarbeit in Berufsausübungsgesellschaften.
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de