Amtliche Prüf- und Gewährzeichen sowie sonstige Kennzeichen werden hier gestützt auf § 8 Abs. 2 Nr. 7 und Nr. 8 des Markengesetzes veröffentlicht, um deren Schutz vor markenrechtlicher Eintragung sicherzustellen. Erfasst sind das moldauische Prüf- und Gewährzeichen für Edelmetallgegenstände sowie das koreanische Zeichen für „Welt-Klasse-Produkte“, ferner das neue Emblem der Europäischen Freihandelsassoziation, Bezeichnung, Abkürzung und Emblem des Washingtoner Artenschutzübereinkommens sowie Emblem und Abkürzung der Asia-Pacific Economic Cooperation. Die einzelnen Zeichen sind den Anlagen 1 bis 5 zu entnehmen, und die Bekanntmachung knüpft ausdrücklich an eine frühere Veröffentlichung vom 21. November 1995 an.

MarkenG§8Bek96, Anlage 4 → Anlage 4
Anlage zum MarkenG§8Bek96.

I.

Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 7 des Markengesetzes vom 5. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3082; 1995 I S. 156) werden folgende amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht: 1. Prüf- und Gewährzeichen für Gegenstände aus Edelmetall, das in der Republik Moldau eingeführt ist (Anlage 1),
2. Prüf- und Gewährzeichen für „Welt-Klasse-Produkte“, das in der Republik Korea eingeführt ist (Anlage 2).

II.

Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 8 desselben Gesetzes wird bekanntgemacht, daß die folgenden Kennzeichen: 1. Neues Emblem Nr. 1 der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA (Anlage 3),
2. Bezeichnung, Abkürzung und Emblem des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (Anlage 4),
3. Emblem und Abkürzung der Asia-Pacific Economic Cooperation (Anlage 5) von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind.

III.

Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 21. November 1995 (BGBl. I S. 1587).

Die Anlagen 1, 2, 3 und 5 bestehen aus nicht darstellbaren Mustern und werden deshalb hier nicht wiedergegeben; sie stehen im Bundesgesetzblatt (BGBl. I 1996, 748; BGBl. I 1996, 749; BGBl. I 1996, 750; BGBl. I 1996, 752).

→ Marken- und Kennzeichenrecht
Führt die Rechtsgrundlagen des Gebiets Marken- und Kennzeichenrecht.