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bundesrecht:bekanntmachungen_zum_warenzeichengesetz
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Bekanntmachungen zum Warenzeichengesetz

Zum Warenzeichengesetz sind über Jahrzehnte zwei Reihen amtlicher Bekanntmachungen ergangen, die je einen Staat oder eine internationale Organisation betreffen. Sie sind hier nach ihrer Rechtsgrundlage geordnet und einzeln verzeichnet.

§ 4 WZG → Ausgeschlossene Zeichen
Verzeichnet 66 Bekanntmachungen über Prüf- und Gewährzeichen sowie Kennzeichen internationaler Organisationen, die von der Eintragung ausgeschlossen sind.

§ 35 WZG → Gegenseitigkeit
Verzeichnet 74 Bekanntmachungen über die Gegenseitigkeit einzelner Staaten bei der Anmeldung von Warenzeichen.

Weitere Bekanntmachungen

WZARGBek — Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Argentinien
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WZAuslBek — Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in auswärtigen Staaten
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WZCANBek — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Kanada
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WZCHLBek — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Chile
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WZCOLBek — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Kolumbien
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WZCRIBek — Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Costa Rica
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WZDNKBek — Bekanntmachung, betreffend den gegenseitigen Schutz von Verbandszeichen im Deutschen Reich und in Dänemark
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WZECUBek — Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Ecuador
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WZEGYBek — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Ägypten
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WZGBek1936-09-15 → Bekanntmachung zum Warenzeichengesetz über amtliche Prüf- und Gewährzeichen
Sie legt fest, welche amtlichen Prüf- und Gewährzeichen unter den besonderen Schutz des Warenzeichengesetzes fallen.

WZGBek1937-06-03 → Bekanntmachung zum Warenzeichengesetz über ein amtliches Prüfzeichen
Sie bestätigt die Anerkennung eines bestimmten amtlichen Prüfzeichens als Kollektivzeichen im Sinne des Warenzeichengesetzes.

WZGBek1939-07-28 → Bekanntmachung zum Warenzeichengesetz über ein amtliches Gewährzeichen
Bekanntmachung, die ein amtliches Gewährzeichen nach dem Warenzeichengesetz einführt und dessen Verwendung festlegt.

WZGTMBek — Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Guatemala
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WZHTIBek — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Haiti
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WZIRNBek — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Persien
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WZMEXBek — Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Mexiko
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WZURYBek — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Uruguay
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WZZAFBek — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in der Südafrikanischen Union und in Südwestafrika
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siehe auch

Marken- und Kennzeichenrecht
Übergeordnetes Rechtsgebiet mit den weiteren Knoten und Rechtsgrundlagen.

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