Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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Zum Warenzeichengesetz sind über Jahrzehnte zwei Reihen amtlicher Bekanntmachungen ergangen, die je einen Staat oder eine internationale Organisation betreffen. Sie sind hier nach ihrer Rechtsgrundlage geordnet und einzeln verzeichnet.
§ 4 WZG → Ausgeschlossene Zeichen
Verzeichnet 66 Bekanntmachungen über Prüf- und Gewährzeichen sowie Kennzeichen internationaler Organisationen, die von der Eintragung ausgeschlossen sind.
§ 35 WZG → Gegenseitigkeit
Verzeichnet 74 Bekanntmachungen über die Gegenseitigkeit einzelner Staaten bei der Anmeldung von Warenzeichen.
WZARGBek — Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in
Argentinien
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WZAuslBek — Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in
auswärtigen Staaten
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WZCANBek — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Kanada
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WZCHLBek — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Chile
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WZCOLBek — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Kolumbien
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WZCRIBek — Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in
Costa Rica
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WZDNKBek — Bekanntmachung, betreffend den gegenseitigen Schutz von Verbandszeichen
im Deutschen Reich und in Dänemark
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WZECUBek — Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in
Ecuador
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WZEGYBek — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Ägypten
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WZGBek1936-09-15 → Bekanntmachung zum Warenzeichengesetz über amtliche Prüf- und Gewährzeichen
Sie legt fest, welche amtlichen Prüf- und Gewährzeichen unter den besonderen Schutz des Warenzeichengesetzes fallen.
WZGBek1937-06-03 → Bekanntmachung zum Warenzeichengesetz über ein amtliches Prüfzeichen
Sie bestätigt die Anerkennung eines bestimmten amtlichen Prüfzeichens als Kollektivzeichen im Sinne des Warenzeichengesetzes.
WZGBek1939-07-28 → Bekanntmachung zum Warenzeichengesetz über ein amtliches Gewährzeichen
Bekanntmachung, die ein amtliches Gewährzeichen nach dem Warenzeichengesetz einführt und dessen Verwendung festlegt.
WZGTMBek — Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in
Guatemala
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WZHTIBek — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Haiti
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WZIRNBek — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Persien
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WZMEXBek — Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in
Mexiko
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WZURYBek — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Uruguay
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WZZAFBek — Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in der
Südafrikanischen Union und in Südwestafrika
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→ Marken- und Kennzeichenrecht
Übergeordnetes Rechtsgebiet mit den weiteren Knoten und Rechtsgrundlagen.
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