Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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§ 8 (5) der Sechsten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (6.ProdSV) macht den Einführer dafür verantwortlich, dass Lagerungs- und Transportbedingungen die Übereinstimmung des einfachen Druckbehälters mit den wesentlichen Sicherheitsanforderungen nicht beeinträchtigen, solange sich dieser in seinem Verantwortungsbereich befindet.
§ 8 6.ProdSV → Pflichten des Einführers
Regelt die Pflichten des Einführers beim Inverkehrbringen einfacher Druckbehälter, insbesondere zur Konformitätssicherung, Kennzeichnung, Lagerung, zum Transport und zur Aufbewahrung von Konformitätserklärung und technischen Unterlagen.
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