Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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§ 14 (1) der Dreiundvierzigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (43.BImSchV) ordnet die Entscheidung über Flexibilisierungsregeln dem Umweltministerium zu, im Einvernehmen mit weiteren Ressorts.
§ 14 43.BImSchV → Inanspruchnahme der Flexibilisierungsregelungen im Hinblick auf die Einhaltung der Verpflichtungen zur Emissionsreduktion
Regelt Zuständigkeit, Meldung und Nachweispflichten bei Inanspruchnahme der Flexibilisierungsregelungen zur Emissionsreduktion gegenüber der Europäischen Kommission.
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