Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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§ 8 der Einundvierzigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (41.BImSchV) bestimmt, unter welchen Voraussetzungen die für eine Bekanntgabe nach § 29b Absatz 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erforderliche Unabhängigkeit eines Sachverständigen in der Regel nicht gegeben ist, insbesondere bei Mitwirkung an Entwicklung, Errichtung oder Betrieb der Anlagen, bei Herstellung oder Vertrieb sicherheitsrelevanter Anlagen sowie bei Verflechtungen mit Dritten, die eine unzulässige Einflussnahme ermöglichen oder deren Anschein begründen.
→ Unterabschnitt 2: Sachverständige im Sinne von § 29b Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Bestimmt Fachkunde, Unabhängigkeit, Zuverlässigkeit, gerätetechnische Ausstattung, Hilfspersonal und Haftpflichtversicherung von Sachverständigen nach § 29b Absatz 1 BImSchG.
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