Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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Patentanwalt
Unterabschnitt 5 der Dritten Verordnung zur Durchführung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (3.WindSeeV) regelt Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen einschließlich Evakuierung, Rettung sowie Brand- und Explosionsschutz.
§ 27 3.WindSeeV → Grundsatz
Verpflichtet den Träger des Vorhabens, während Planung, Errichtung, Betrieb und Rückbau die Einhaltung der deutschen Arbeitsschutzvorschriften sicherzustellen.
§ 28 3.WindSeeV → Evakuierung, Rettung und notfallmedizinische Versorgung sowie Brand- und Explosionsschutz
Regelt die Pflichten des Vorhabenträgers zu Flucht- und Rettungskonzept, Brand- und Explosionsschutz, fachkundiger Beratung, notfallmedizinischer Versorgung und baulichen Zu- und Abgangsmöglichkeiten von Offshore-Anlagen.
§ 29 3.WindSeeV → Eingriff in den Baugrund
Regelt die Pflicht des Vorhabenträgers, Gefährdungen durch Fundmunition vor Baugrundeingriffen zu ermitteln und Arbeitsschutzmaßnahmen zu treffen.
§ 30 3.WindSeeV → Überwachung der Einhaltung der Vorschriften zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz
Regelt die behördliche Überwachung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzpflichten des Vorhabenträgers, einschließlich Auskunfts-, Duldungs- und Transportkostenpflichten.
§ 31 3.WindSeeV → Sonstige Pflichten
Bestimmt, dass die Arbeitgeberpflichten des Vorhabenträgers zu Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit unberührt bleiben.
→ Abschnitt 1: Allgemeines
Enthält allgemeine, für alle Flächen geltende Anforderungen an das spätere Vorhaben.
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