Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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§ 14 der Siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Rohstoffen auf die Treibhausgasquote und zur Anrechnung auf die Verpflichtung nach Artikel 4 in Verbindung mit Anhang I der Verordnung (EU) 2023/2405) (37.BImSchV) legt fest, welche Nachweise die Anforderungen an erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs sowie an synthetische Flugkraftstoffe und erneuerbaren Wasserstoff belegen.
§ 14 (1) 37.BImSchV → Anerkannte Nachweise für erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs
Legt fest, welche Nachweise die Anforderungen an erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs unter Bestätigung der Möglichkeit von Vor-Ort-Kontrollen belegen.
§ 14 (2) 37.BImSchV → Anerkannte Nachweise für synthetische Flugkraftstoffe und erneuerbaren Wasserstoff
Bezeichnet die nach den §§ 16, 21 und 22 ausgestellten Nachweise als Beleg für synthetische Flugkraftstoffe und erneuerbaren Wasserstoff für die Luftfahrt.
→ Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen
Bestimmt, welche Nachweise anerkannt sind und wie sie vorzulegen sind.
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