Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Unterabschnitt 3 der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (2.WindSeeV) regelt besondere Vorgaben zur Gewährleistung der Schiffsverkehrssicherheit, einschließlich Seeraumbeobachtung, Bauweise und Verkehrssicherung während der Bauphase.
§ 18 2.WindSeeV → Seeraumbeobachtung
Verpflichtet zur Seeraumbeobachtung nach dem Stand der Technik und zu Kollisionsvermeidungsmaßnahmen; die Einhaltung der einschlägigen Durchführungsrichtlinie begründet die Vermutung der Standarderfüllung.
§ 19 2.WindSeeV → Bauweise
Regelt die kollisionsmindernde Konstruktion der Anlage sowie die städtebauliche Einfügung der Bebauung in das Gebiet.
§ 20 2.WindSeeV → Verkehrssicherung während der Bauphase
Verpflichtet den Vorhabenträger, die Verkehrssicherung während der Bauphase durch Sicherungsfahrzeug, behelfsmäßige Kennzeichnung und Baufeldkennzeichnung zu gewährleisten.
§ 21 2.WindSeeV → Anforderungen an Fahrzeuge und Arbeitsgeräte
Regelt, welche Anforderungen eingesetzte Arbeitsgeräte und Fahrzeuge hinsichtlich Kennzeichnung, Verkehrsverhalten sowie Ausrüstung und Besatzung erfüllen müssen.
§ 22 2.WindSeeV → Risikomindernde Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs
Ermächtigt die Planfeststellungsbehörde, im Planfeststellungsverfahren risikomindernde Maßnahmen zur Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs anzuordnen und regelt die dafür erforderliche gutachterliche Grundlage.
→ Abschnitt 1: Allgemeines
Enthält allgemeine Vorgaben für das spätere Vorhaben in mehreren Unterabschnitten.
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