Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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§ 11 der Zweiten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug) (2.ProdSV) regelt Inhalt, Gestaltung, Anbringung und Sprache der Warnhinweise für Spielzeug nach Anhang V der Richtlinie 2009/48/EG.
§ 11 (1) 2.ProdSV → Inhalt der Warnhinweise
Bestimmt, welche Warnhinweise nach Anhang V der Richtlinie 2009/48/EG inhaltlich zu verwenden oder ausnahmsweise zu unterlassen sind.
§ 11 (2) 2.ProdSV → Anbringung der Warnhinweise
Regelt Ort und Form der Anbringung von Warnhinweisen auf Spielzeug, Etikett, Verpackung oder Gebrauchsanleitung.
§ 11 (3) 2.ProdSV → Einleitendes Signalwort
Schreibt das einleitende Signalwort „Achtung“ für Warnhinweise vor.
§ 11 (4) 2.ProdSV → Erkennbarkeit vor Kaufentscheidung
Sichert, dass kaufrelevante Warnhinweise wie Altersangaben schon vor dem Kaufabschluss, auch im elektronischen Handel, erkennbar sind.
§ 11 (5) 2.ProdSV → Sprachanforderung
Ordnet die deutschsprachige Abfassung aller Warn- und Sicherheitshinweise an.
→ Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug)
Regelt Sicherheitsanforderungen, Kennzeichnung, Konformitätsbewertung sowie Pflichten von Herstellern, Einführern und Händlern beim Inverkehrbringen von Spielzeug.
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