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bundesrecht:2_dv_beg:bemessung_des_hundertsatzes
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Bemessung des Hundertsatzes

§ 15 der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes (2.DV-BEG) regelt die Bemessung des Hundertsatzes des Diensteinkommens anhand der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse sowie die Umrechnung im Ausland erzielter Einkünfte.

§ 15 (1) 2.DV-BEG → Ausgangswert und Abweichungsspielraum
Bestimmt den Mittelwert der gesetzlichen Hundertsätze als Ausgangspunkt, von dem je nach den Verhältnissen des Verfolgten abgewichen werden kann.

§ 15 (2) 2.DV-BEG → Maßgebliche persönliche Verhältnisse
Nennt Art und Schwere der körperlichen Versehrtheit als maßgebliches persönliches Kriterium bei der Bemessung des Hundertsatzes des Diensteinkommens.

§ 15 (3) 2.DV-BEG → Zu berücksichtigende wirtschaftliche Umstände
Listet die wirtschaftlichen Umstände auf, die bei der Bemessung des Hundertsatzes zu berücksichtigen sind, etwa Unterhaltspflichten, Erwerbseinkommen und Vermögenserträge.

§ 15 (4) 2.DV-BEG → Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit
Bestimmt die Voraussetzungen, unter denen einer Verfolgten oder einem Verfolgten eine Erwerbstätigkeit nicht zumutbar ist.

§ 15 (5) 2.DV-BEG → Anrechnungsfreie Einkommensgrenzen
Legt die im Zeitverlauf gestaffelten monatlichen Freibeträge fest, bis zu denen erzielte oder erzielbare Einkünfte unberücksichtigt bleiben.

§ 15 (6) 2.DV-BEG → Umrechnung ausländischer Einkünfte
Bestimmt die Umrechnung im Ausland erzielter Einkünfte nach dem Devisenkurs mit Korrektur nach der Kaufkraft bei erheblicher Abweichung zuungunsten des Verfolgten.

siehe auch

→ 2.: Rente
Regelt Voraussetzungen, Berechnung, Bemessung, Mindesthöhe, Zahlung, Erlöschen und Anpassung der Rente.

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