Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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§ 7 (1) der Sechsundzwanzigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (26.BImSchV) berechtigt die zuständige Behörde, die nach der Nachweisverordnung angezeigten Daten und erteilten Standortbescheinigungen von Funkanlagen bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen abzurufen, soweit dies für den Vollzug der Verordnung erforderlich ist, wobei die Bundesnetzagentur die Daten spätestens eine Woche nach Erhalt elektronisch bereitstellt.
§ 7 26.BImSchV → Anzeige
Regelt den Datenabruf der zuständigen Behörde bei der Bundesnetzagentur für Funkanlagen sowie die Anzeigepflicht der Betreiber von Niederfrequenz- und Gleichstromanlagen samt deren Inhalt.
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