Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
§ 5 des Einundzwanzigsten Gesetzes über die Anpassung der Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung und der Altersgelder in der Altershilfe für Landwirte (21.RAG) definiert den für Rentenanpassungen nach § 4 maßgeblichen Anpassungsbetrag anhand des Januar-Rentenzahlbetrags und regelt Berichtigungs- sowie Ersatzfälle bei fehlender oder wechselnder Zahlung.
Art. 1 § 5 (1) 21.RAG → Grunddefinition des Anpassungsbetrags
Definiert den Anpassungsbetrag als Januar-Rentenzahlbetrag ohne Kinderzuschuß und Höherversicherungssteigerung sowie dessen Korrektur bei zuvor fehlerhafter Rentenfeststellung, -umstellung oder -anpassung.
Art. 1 § 5 (2) 21.RAG → Ersatzbetrag bei fehlender oder sich ändernder Zahlung
Regelt den fiktiven Ersatzbetrag für Fälle, in denen im maßgebenden Monat keine Rente gezahlt wurde oder sich deren Zahlbetrag nachträglich änderte.
→ Erster Abschnitt: Anpassung der Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung
Legt die Rentenanpassungen bis 1981 nach der allgemeinen Bemessungsgrundlage fest.
21.RAG, Artikel 1 → Rentenanpassung
Regelt die Anpassung der Renten sowie damit zusammenhängende Berechnungs- und Durchführungsvorschriften.
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de