Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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§ 3 des Ersten Gesetzes über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen aus Anlaß der Veränderung der allgemeinen Bemessungsgrundlage für das Jahr 1958 (1.RAG) bestimmt den Anpassungsbetrag als Ausgangsgröße der Rentenanpassung und regelt seine Ermittlung in Sonder- und Ersatzfällen.
§ 3 (1) 1.RAG → Grundregel zur Ermittlung des Anpassungsbetrags
Legt fest, wie sich der Anpassungsbetrag aus dem Rentenzahlbetrag für Januar 1959 unter Abzug bestimmter Zuschläge errechnet.
§ 3 (2) 1.RAG → Ersatzmaßstab bei fehlender oder späterer Rentenerhöhung
Regelt den Ersatzmaßstab für den Rentenzahlbetrag, wenn im Januar 1959 keine Rente gezahlt wurde oder sich die Rente später erhöht hat.
§ 3 (3) 1.RAG → Pauschalierter Sonderzuschuß bei Neuregelungsrenten
Pauschaliert den anzurechnenden Sonderzuschuß für bestimmte Neuregelungsrenten auf feste Beträge und regelt den Fall des Zusammentreffens zweier solcher Renten desselben Berechtigten.
→ Erstes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen aus Anlaß der Veränderung der allgemeinen Bemessungsgrundlage für das Jahr 1958
Passt die gesetzlichen Renten an die veränderte allgemeine Bemessungsgrundlage des Jahres 1958 an.
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