Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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§ 4 (4) der Siebzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (17.BImSchV) bestimmt, dass die Pflichten zu Bunker und geschlossener Lagerung nach den Absätzen 2 und 3 entfallen, soweit die Abfälle ausschließlich in geschlossenen Einweg- oder aus Mehrwegbehältnissen zugeführt werden.
§ 4 17.BImSchV → Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen
Regelt bau- und betriebstechnische Anforderungen an Abfallverbrennungs- und -mitverbrennungsanlagen, insbesondere zu Gewässerschutz, Abgasreinigung, Lagerung, Brand- und Explosionsschutz sowie automatischen Sicherheitsvorrichtungen.
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