Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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Abschnitt 2 der Siebzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (17.BImSchV) regelt die technischen und betrieblichen Anforderungen an Abfallverbrennungs- und Abfallmitverbrennungsanlagen, einschließlich Anlieferung, Errichtung, Verbrennungsbedingungen, Emissionsgrenzwerte, Ableitung der Abgase, Rückstandsbehandlung und Energieeffizienz.
§ 3 17.BImSchV → Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe
Regelt die Vorsichtsmaßnahmen, Informationspflichten, Kontroll- und Probenahmeverfahren sowie Lagerungsanforderungen für die Anlieferung, Annahme und Zwischenlagerung von Abfällen in Abfallverbrennungs- und -mitverbrennungsanlagen.
§ 4 17.BImSchV → Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen
Regelt bau- und betriebstechnische Anforderungen an Abfallverbrennungs- und -mitverbrennungsanlagen, insbesondere zu Gewässerschutz, Abgasreinigung, Lagerung, Brand- und Explosionsschutz sowie automatischen Sicherheitsvorrichtungen.
§ 5 17.BImSchV → Betriebsbedingungen
Regelt die Betriebsbedingungen von Abfallverbrennungs- und Mitverbrennungsanlagen, einschließlich Ausbrandanforderungen, Rückstandsgrenzwerten, Vorbehandlung der Abfälle und Minderung von Flugascheablagerungen.
§ 6 17.BImSchV → Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen
Regelt Mindesttemperaturen, Verweilzeiten, Messorte, Nachweispflichten sowie Ausnahmen und Brennerbetrieb beim An- und Abfahren von Abfallverbrennungsanlagen.
§ 7 17.BImSchV → Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen
Legt für Abfallmitverbrennungsanlagen die einzuhaltenden Verbrennungstemperaturen, die Mindestverweilzeit sowie deren Messung, Nachweis und behördliche Ausnahmemöglichkeiten fest.
§ 8 17.BImSchV → Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen
Legt die von Abfallverbrennungsanlagen einzuhaltenden Emissionsgrenzwerte samt Übergangsregelungen für Bestandsanlagen, Sonderwerten für bestimmte Prozessabgase sowie den maßgeblichen Bezugssauerstoffgehalt fest.
§ 9 17.BImSchV → Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen
Bestimmt die Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen einschließlich der Sonderregeln für Zement- und Kalkanlagen sowie deren Bezugsgrößen und behördliche Festsetzung.
§ 10 17.BImSchV → Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte
Regelt die als Jahresmittelwerte einzuhaltenden Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungs- und Abfallmitverbrennungsanlagen sowie Ausnahmen hiervon.
§ 11 17.BImSchV → Ableitungsbedingungen für Abgase
Regelt, wie Abgase kontrolliert abzuleiten sind und dass die Ableitungshöhen nach der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft in der Genehmigung festzulegen sind.
§ 12 17.BImSchV → Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände
Regelt die Vermeidung, Verwertung, Beseitigung und getrennte Erfassung sowie Analyse der bei der Abfallverbrennung und -mitverbrennung anfallenden Rückstände.
§ 13 17.BImSchV → Energieeffizienz
Regelt die Pflicht zur Wärme- und Stromnutzung sowie zur Ermittlung und Einhaltung von Energieeffizienzwerten bei Abfallverbrennungs- und -mitverbrennungsanlagen.
→ Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Regelt Errichtung, Betrieb, Emissionsgrenzwerte sowie Messung und Überwachung von Verbrennungs- und Mitverbrennungsanlagen für Abfälle.
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