Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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§ 3 des Fünfzehnten Gesetzes über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (15.RAG) regelt die erneute Anpassung von Höherversicherungsrenten mit besonderen Ruhensvorschriften und ersetzten Grenzbeträgen.
§ 3 (1) 15.RAG → Neuberechnung der Rentenanpassung
Verweist auf die Methode zur Neuberechnung von Höherversicherungsrenten unter Zugrundelegung der Bemessungsgrundlage 1972.
§ 3 (2) 15.RAG → Ersetzte Wertetabelle nach Versicherungsdauer
Ersetzt die ursprünglichen Rentenwerte durch eine nach Versicherungsjahren gestaffelte Tabelle für Versicherten- und Hinterbliebenenrenten.
§ 3 (3) 15.RAG → Angepasste Grenzbeträge der Ruhensverordnung 1957
Passt die Grenzbeträge der Ruhensverordnung von 1957 durch Ersetzung mehrerer Einzelbeträge an.
→ Erster Abschnitt: Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen
Regelt in den §§ 1 bis 8 die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen an die Einkommensentwicklung.
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