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bundesrecht:14_prodsv:konforme_druckgeraete_oder_baugruppen_die_ein_risiko_darstellen_aufforderung_zu
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Aufforderung zu Korrekturmaßnahmen bei Risiko trotz Konformität

§ 20 (1) der Vierzehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (14.ProdSV) fordert die Marktüberwachungsbehörde den Wirtschaftsakteur auf, geeignete Korrekturmaßnahmen zu ergreifen, damit ein konformes, aber risikobehaftetes Druckgerät oder eine Baugruppe beim Inverkehrbringen kein Risiko mehr darstellt oder innerhalb angemessener Frist zurückgenommen oder zurückgerufen wird, wenn die Behörde im Rahmen einer Beurteilung nach § 18 Absatz 1 feststellt, dass das Druckgerät oder die Baugruppe trotz Erfüllung der Anforderungen dieser Verordnung ein Risiko für Gesundheit, Sicherheit, Haus- und Nutztiere oder Güter darstellt.

§ 20 (1) 14.ProdSV Stellt die Marktüberwachungsbehörde im Rahmen einer Beurteilung nach § 18 Absatz 1 fest, dass ein Druckgerät oder eine Baugruppe ein Risiko für die Gesundheit oder Sicherheit von Menschen oder für Haus- und Nutztiere oder Güter darstellt, obwohl das Druckgerät oder die Baugruppe den Anforderungen dieser Verordnung genügt, so fordert sie den betreffenden Wirtschaftsakteur dazu auf, alle geeigneten Korrekturmaßnahmen zu ergreifen, um dafür zu sorgen, dass das Druckgerät oder die Baugruppe beim Inverkehrbringen kein Risiko mehr darstellt oder dass das Druckgerät oder die Baugruppe innerhalb einer der Art des Risikos angemessenen Frist zurückgenommen oder zurückgerufen wird.

siehe auch

§ 20 14.ProdSV → Konforme Druckgeräte oder Baugruppen, die ein Risiko darstellen
Regelt Korrekturmaßnahmen und die Unterrichtung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin bei konformen, aber risikobehafteten Druckgeräten oder Baugruppen.

bundesrecht/14_prodsv/konforme_druckgeraete_oder_baugruppen_die_ein_risiko_darstellen_aufforderung_zu.txt · Zuletzt geändert: von migration

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