Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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§ 20 (1) der Vierzehnten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (14.ProdSV) fordert die Marktüberwachungsbehörde den Wirtschaftsakteur auf, geeignete Korrekturmaßnahmen zu ergreifen, damit ein konformes, aber risikobehaftetes Druckgerät oder eine Baugruppe beim Inverkehrbringen kein Risiko mehr darstellt oder innerhalb angemessener Frist zurückgenommen oder zurückgerufen wird, wenn die Behörde im Rahmen einer Beurteilung nach § 18 Absatz 1 feststellt, dass das Druckgerät oder die Baugruppe trotz Erfüllung der Anforderungen dieser Verordnung ein Risiko für Gesundheit, Sicherheit, Haus- und Nutztiere oder Güter darstellt.
§ 20 14.ProdSV → Konforme Druckgeräte oder Baugruppen, die ein Risiko darstellen
Regelt Korrekturmaßnahmen und die Unterrichtung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin bei konformen, aber risikobehafteten Druckgeräten oder Baugruppen.
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