Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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§ 23 (1) der Dreizehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (13.BImSchV) regelt, dass die zuständige Behörde auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von Vorschriften der Verordnung zulassen kann, wenn einzelne Anforderungen nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand erfüllbar sind, im Übrigen dem Stand der Technik entsprechende Emissionsbegrenzungsmaßnahmen durchgeführt werden, die Schornsteinhöhe entsprechend ausgelegt ist und die Industrieemissions-Richtlinie 2010/75/EU nicht entgegensteht.
§ 23 13.BImSchV → Zulassung von Ausnahmen
Regelt Voraussetzungen und Verfahren, unter denen die Behörde Ausnahmen von den Anforderungen der Verordnung zulassen kann.
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