Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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§ 5 des Zwölften Gesetzes über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Art. 4 d. Dritten Rentenversicherungs- Änderungsgesetzes - 3. RVÄndG) (12.RAG) legt fest, wie der für die Rentenanpassung nach § 4 maßgebliche Anpassungsbetrag im Regelfall und in Sonderfällen zu ermitteln ist.
§ 5 (1) 12.RAG → Grundsätzliche Ermittlung des Anpassungsbetrags
Definiert den maßgeblichen Rentenzahlbetrag für Januar 1970 samt Abzügen, knappschaftlichen Besonderheiten und Korrektur bei fehlerhafter früherer Feststellung.
§ 5 (2) 12.RAG → Fiktiver Rentenzahlbetrag bei fehlender oder geänderter Januarrente
Legt für Fälle ohne Januarrente 1970 oder mit nachträglicher Betragsänderung einen fiktiven, hypothetisch zu zahlenden Betrag als Bezugsgröße fest.
→ Erster Abschnitt: Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen
Regelt in den §§ 1 bis 8 die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen an die wirtschaftliche Entwicklung.
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