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bundesrecht:12_prodsv:korrekturmassnahmen_der_wirtschaftsakteure_aufforderung_bei_nichtkonformen
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Aufforderung bei nichtkonformen Sicherheitsbauteilen

§ 17 (3) der Zwölften Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (12.ProdSV) fordert die Marktüberwachungsbehörde bei festgestellter Nichtkonformität eines Sicherheitsbauteils für Aufzüge den betreffenden Wirtschaftsakteur unverzüglich auf, innerhalb einer angemessenen Frist Korrekturmaßnahmen zu ergreifen oder das Bauteil zurückzunehmen oder zurückzurufen.

§ 17 (3) 12.ProdSV Gelangt die Marktüberwachungsbehörde zu dem Ergebnis, dass das Sicherheitsbauteil für Aufzüge die Anforderungen dieser Verordnung nicht erfüllt, fordert sie unverzüglich den betreffenden Wirtschaftsakteur auf, innerhalb einer von ihr festgesetzten, der Art des Risikos angemessenen Frist alle geeigneten Korrekturmaßnahmen zu ergreifen, um die Übereinstimmung des Sicherheitsbauteils für Aufzüge mit diesen Anforderungen herzustellen, oder das Sicherheitsbauteil für Aufzüge zurückzunehmen oder zurückzurufen.

siehe auch

§ 17 12.ProdSV → Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure
Regelt die Prüfung nichtkonformer Aufzüge und Sicherheitsbauteile durch die Marktüberwachungsbehörden sowie die daran anschließenden Korrektur-, Informations- und Mitwirkungspflichten der Wirtschaftsakteure.

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