Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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§ 17 (3) der Zwölften Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (12.ProdSV) fordert die Marktüberwachungsbehörde bei festgestellter Nichtkonformität eines Sicherheitsbauteils für Aufzüge den betreffenden Wirtschaftsakteur unverzüglich auf, innerhalb einer angemessenen Frist Korrekturmaßnahmen zu ergreifen oder das Bauteil zurückzunehmen oder zurückzurufen.
§ 17 12.ProdSV → Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure
Regelt die Prüfung nichtkonformer Aufzüge und Sicherheitsbauteile durch die Marktüberwachungsbehörden sowie die daran anschließenden Korrektur-, Informations- und Mitwirkungspflichten der Wirtschaftsakteure.
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