Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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§ 7 (5) der Zwölften Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (12.ProdSV) sieht vor, dass der Hersteller je nach Risikolage Stichproben nimmt und prüft, Beschwerden untersucht, erforderlichenfalls ein Verzeichnis über Beschwerden, nichtkonforme Sicherheitsbauteile und Rückrufe führt und Händler sowie Montagebetriebe über diese Überwachung informiert.
§ 7 12.ProdSV → Allgemeine Pflichten des Herstellers
Regelt die Pflichten des Herstellers von Sicherheitsbauteilen für Aufzüge bei Entwurf, Konformitätsbewertung, Dokumentation, Serienfertigung, Marktüberwachung und Korrekturmaßnahmen.
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