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bestimmung_der_geschaeftskreise_und_der_abteilungsvorsitzenden

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bestimmung_der_geschaeftskreise_und_der_abteilungsvorsitzenden [2017/01/24 14:08] (aktuell)
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 +====== Bestimmung der Geschäftskreise und der Abteilungsvorsitzenden ======
 +
 +<​note>​
 +**§ 2 (1) DPMAV**
 +
 +Der [[Präsident|Präsident oder die Präsidentin]] bestimmt den Geschäftskreis der [[Patentrecht:​Prüfungsstellen]] und [[Patentrecht:​Patentabteilungen]] sowie die [[Patentrecht:​Vorsitzender der Patentabteilung|Vorsitzenden]] und stellvertretenden Vorsitzenden der Patentabteilungen und regelt das Verfahren zur Klassifizierung der [[Patentrecht:​Patentanmeldung|Anmeldungen]].
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 +**§ 3 (1) DPMAV**
 +
 +Der [[Präsident|Präsident oder die Präsidentin]] bestimmt den Geschäftskreis der [[Gebrauchsmusterrecht:​Gebrauchsmusterstelle]] und der [[Gebrauchsmusterrecht:​Gebrauchsmusterabteilung|Gebrauchsmusterabteilungen]] sowie die [[Gebrauchsmusterrecht:​Vorsitzender der Gebrauchsmusterabteilung|Vorsitzenden]] und stellvertretenden Vorsitzenden der Gebrauchsmusterabteilungen und regelt das Verfahren zur Klassifizierung der [[Gebrauchsmusterrecht:​Gebrauchsmusteranmeldung|Anmeldungen]].
 +</​note>​
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 +**§ 4 (1) DPMAV**
 +
 +Der [[Präsident|Präsident oder die Präsidentin]] bestimmt den Geschäftskreis der Topografiestelle und der Topografieabteilung sowie den oder die Vorsitzende und den oder die stellvertretende Vorsitzende der Topografieabteilung.
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 +
 +<​note>​
 +** § 5 (1) DPMAV** ​
 +
 +Der [[Präsident]] oder die Präsidentin]] bestimmt den Geschäftskreis der Markenstellen und Markenabteilungen sowie die Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der [[Markenrecht:​Markenabteilungen]] und regelt das Verfahren zur Klassifizierung der [[Markenrecht:​Markenanmeldung|Anmeldungen]].
 +</​note>​
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 +<​note>​
 +**§ 6 DPMAV**
 +
 +Der [[Präsident|Präsident oder die Präsidentin]] bestimmt den Geschäftskreis der [[Geschmacksmusterrecht:​Geschmacksmusterstelle]] und regelt das Verfahren zur Klassifizierung der [[Geschmacksmusterrecht:​Geschmacksmusteranmeldung|Anmeldungen]].
 +</​note>​
 +
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 +===== siehe auch =====
 +
 +  * [[Präsident]]
  
bestimmung_der_geschaeftskreise_und_der_abteilungsvorsitzenden.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)