Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
Seitenleiste
arbeitnehmererfinderrecht:beamte_und_soldaten
KIerzeugt oder
bearbeitet
§ 41 ArbnErfG
Beamte, Soldaten
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen → Abschnitt 3: Erfindungen und technische
Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst,
von Beamten und Soldaten → § 41 Beamte, Soldaten
§ 41 des Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG) regelt die Anwendung der Vorschriften für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst auf Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Beamten und Soldaten.
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG) → Abschnitt 3: Erfindungen und technische
Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst,
von Beamten und Soldaten → § 41 Beamte, Soldaten
Auf Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Beamten und Soldaten sind die Vorschriften für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst entsprechend anzuwenden.
siehe auch
ArbnErfG, Dritter Abschnitt → Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge im öffentlichen Dienst
Regelt die Anwendung der Vorschriften des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen auf Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst, einschließlich Beamten und Soldaten.
arbeitnehmererfinderrecht/beamte_und_soldaten.txt · Zuletzt geändert: von migration
Seiten-Werkzeuge
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Teile der Inhalte werden KI-gestützt erstellt – Transparenzhinweise
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
