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wettbewerbsrecht:irrefuehrende_werbung

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Irreführende Werbung

§ 5 UWG → Irreführende geschäftliche Handlungen
§ 5a UWG → Irreführung durch Unterlassen

Werbung

Bei der Bestimmung des § 5a UWG [→ Irreführung durch Unterlassen ] geht es darum, sicherzustellen, dass der Verbraucher diejenigen Basisinformationen erhält, die er benötigt, um eine informationsgeleitete geschäftliche Entscheidung zu treffen.1)

Werbung im Sinne von § 5 UWG ist – unter anderem – jede Äußerung im Rahmen einer unternehmerischen Tätigkeit mit dem Ziel, den Absatz von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen zu fördern.2)

Ob eine Werbung irreführende Angaben enthält, bestimmt sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung aufgrund ihres Gesamteindrucks versteht.3)

siehe auch

Werbung

1) BGH, Urteil vom 9. Oktober 2013 - I ZR 24/12 - Alpenpanorama im Heißluftballon
2) OLG Karlsruhe, Urteil vom 9.4.2008, 6 U 163/07; m.w.N.
3) BGH, Urt. v. 3. Mai 2007 - I ZR 19/05 - Rechtsberatung durch Haftpflichtversicherer - 150% Zinsbonus; m.V.a. BGH, Urt. v. 16.12.2004 - I ZR 222/02, GRUR 2005, 438, 440 = WRP 2005, 480 - Epson-Tinte; Urt. v. 7.4.2005 - I ZR 314/02, GRUR 2005, 690, 691 f. = WRP 2005, 886 - Internet-Versandhandel
wettbewerbsrecht/irrefuehrende_werbung.txt · Zuletzt geändert: 2014/07/24 08:40 (Externe Bearbeitung)

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