Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

--- verfahrensrecht:allgemeine_bueroanweisung [2022/10/17 08:16] – angelegt mfreund
+++ verfahrensrecht:allgemeine_bueroanweisung [2023/07/25 08:28] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
@@ Zeile 1: / Zeile 1: @@
+====== Allgemeine Büroanweisung ======
+Ein [[Rechtsanwalt]] darf grundsätzlich darauf vertrauen, dass eine [[Bürokraft]], die sich bisher als zuverlässig erwiesen hat, eine konkrete [[Einzelanweisung]] befolgt. Deshalb ist er im Allgemeinen nicht verpflichtet, sich anschließend über die Ausführung seiner Weisung zu vergewissern. Betrifft die Anweisung indessen einen so wichtigen Vorgang wie die Eintragung einer Rechtsmittelfrist und wird sie nur mündlich erteilt, müssen ausreichende Vorkehrungen dagegen getroffen sein oder werden, dass die Anweisung - etwa im Drang der übrigen Geschäfte - in Vergessenheit gerät und die Fristeintragung unterbleibt. Durch eine klare und präzise Anweisung im Einzelfall, die Rechtsmittelbegründungsfrist sofort und vor allen anderen Aufgaben im Fristenkalender einzutragen, wird in diesen Fällen eine ausreichende Vorkehrung getroffen, insbesondere dann, wenn weiter eine [[allgemeine Büroanweisung]] besteht, einen solchen Auftrag stets vor allen anderen Aufgaben zu erledigen.((BGH, Beschluss vom 23. Juni 2022 - I ZB 76/21; m.V.a. BGH, Beschluss vom 11. März 2020 - XII ZB 446/19, NJW-RR 2020, 940 [juris Rn. 13]; Beschluss vom 5. Mai 2021 - XII ZB 552/20, NJW-RR 2021, 998 [juris Rn. 15]; Beschluss vom 10. Februar 2022 - I ZB 46/21, juris Rn. 11, jeweils mwN))
+===== siehe auch =====
+-> [[Einzelanweisung]]

Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge

Unterschiede

Seiten-Werkzeuge