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Ausnahmen vom Urheberschutz

Bei rechtlichen Regelungen (§ 5 (1) UrhG) liegt ein derart erhebliches öffentliches Interesse an der Verbreitung vor, dass die Ausnahme vom Urheberrechtsschutz ohne weitere Voraussetzungen gerechtfertigt ist.1)

Auch andere amtliche Werke (§ 5 (2) UrhG), die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, können eine Ausnahme vom Urheberrechtsschutz rechtfertigen.

→ Amtliche Werke
→ Amtliche Datenbanken

Das Umweltinformationsgesetz liefert keinen Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen, wenn der Schutz geistigen Eigentums dem entgegensteht.

siehe auch

1) BGH, Urt. v. 20. Juli 2006 – I ZR 185/03 - Bodenrichtwertsammlung
urheberrecht/ausnahmen_vom_urheberschutz.txt · Zuletzt geändert: 2009/03/23 16:57 (Externe Bearbeitung)
 

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