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privatrecht:strafbewehrte_unterlassungserklaerung [2023/07/04 08:10] – mfreund | privatrecht:strafbewehrte_unterlassungserklaerung [2023/07/25 08:29] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
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+ | ====== Strafbewehrte Unterlassungserklärung ====== | ||
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+ | -> [[Unterlassungserklärung]] \\ | ||
+ | -> [[Vertragsstrafe]] \\ | ||
+ | -> [[Ablehnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung]] \\ | ||
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+ | Voraussetzung für den [[Wegfall der Wiederholungsgefahr]] ist insbesondere, | ||
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+ | Für den Wegfall der [[Wiederholungsgefahr]] genügt grundsätzlich der Zugang einer [[strafbewehrte Unterlassungserklärung|strafbewehrten Unterlassungserklärung]] des Schuldners, die sich als Ausdruck eines ernsthaften [[Unterlassungswillen|Unterlassungswillens]] darstellt. Dafür ist erforderlich, | ||
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+ | ===== siehe auch ===== | ||
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+ | -> [[Unterlassungsvertrag]] | ||
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