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privatrecht:lizenzanalogie

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Schadensermittlung nach der Lizenzanalogie

§ 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 2, § 818 Abs. 2 BGB → Wertersatzanspruch
§ 252 BGB → Schadensersatzanspruch

Die Lizenzanalogie ist eine Methode, die Höhe des Anspruchs zu ermitteln, der dem Inhaber eines verletzten Schutzrechts gegen den Verletzer zusteht [→ Schadensberechnung]. Er kann wahlweise neben dem Verlangen nach Ersatz des entgangenen Gewinns (§ 252 BGB) und der Gewinnherausgabe geltend gemacht werden.

Ihrer normativen Zielsetzung entsprechend setzt die - fiktive - Lizenz nicht voraus, dass es bei korrektem Verhalten des Verletzten tatsächlich zum Abschluss eines Lizenzvertrages gekommen wäre.1)

Erlangt ein Verwerter auf Kosten des Rechteinhabers Nutzungsmöglichkeiten der Rechte des Rechteinhabers ohne rechtlichen Grund, hat der Rechteinhaber neben einem möglichen verschuldensabhängigen Schadensersatzanspruch einen nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie zu berechnenden verschuldensunabhängigen Wertersatzanspruch (§ 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 2 → Herausgabeanspruch, § 818 Abs. 2 BGB).2)

Der Schadensberechnung nach der Lizenzanalogie liegt die Überlegung zugrunde, daß der Verletzer grundsätzlich nicht anders stehen soll als ein vertraglicher Lizenznehmer, der eine Lizenzgebühr entrichtet hätte. Angesichts der normativen Zielsetzung dieser Schadensberechnungsmethode ist es unerheblich, ob es bei korrektem Verhalten des Verletzers im konkreten Fall tatsächlich zu einer entsprechenden Lizenzerteilung gekommen wäre; entscheidend ist vielmehr allein, daß der Verletzte die Nutzung nicht ohne Gegenleistung gestattet hätte.3)

siehe auch

1) BGH, Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 7/14 - Tauschbörse II; m.V.a. BGH, Urteil vom 17. Juni 1992 - I ZR 107/90, GRUR 1993, 55, 58 = WRP 1992, 700 - Tchibo/Rolex II; BGH, Urteil vom 6. Oktober 2005 - I ZR 266/02, GRUR 2006, 136 Rn. 23 = WRP 2006, 274 - Pressefotos; Urteil vom 16. August 2012 - I ZR 96/09, ZUM 2013, 406 Rn. 30 - Einzelbild
2) vgl. z.B. BGH, Urteil vom 25. Oktober 2012 - I ZR 162/11 - Covermount
3) BGH, Urteil v. 23. Juni 2005 - I ZR 263/02 - Catwalk - m.w.N.
privatrecht/lizenzanalogie.txt · Zuletzt geändert: 2016/11/18 13:53 (Externe Bearbeitung)