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patentrecht:zwischenprodukt

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Zwischenprodukt

Ein Zwischenprodukt, das gemäß einer technischen Lehre während eines mehrstufigen Herstellungsprozesses nur vorübergehend und abschnittsweise in einer bestimmten Beschaffenheit besteht, gehört als solches zum Stand der Technik, sofern der Herstellungsvorgang nicht derart vonstatten geht, dass das Erzeugnis übergangslos und unabgrenzbar in einen Zustand mit anderer Beschaffenheit umgeformt wird.1)

siehe auch

1)
BGH, Urteil vom 26. Mai 2009 - X ZR 185/04 - Schleifkorn
patentrecht/zwischenprodukt.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:24 von 127.0.0.1