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patentrecht:zeugenvernahme

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Zeugenvernahme

Gegenstand der Beweiserhebung durch Zeugen sind Wahrnehmungen über vergangene - ausnahmsweise auch gegenwärtige - Tatsachen und Zustände.1)

siehe auch

1)
BGH, Urteil vom 28. Mai 2013 - X ZR 21/12 - Walzstraße; m.V.a. BGH, Urteil vom 18. März 1993 - IX ZR 198/92, NJW 1993, 1796, 1797
patentrecht/zeugenvernahme.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:24 von 127.0.0.1